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Meldung vom Samstag, 10. Juni 2006 / 20:54 h
http://www.news.ch/Calmy+Rey+reist+nach+Israel+und+Armenien/243936/detail.htm
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Calmy-Rey reist nach Israel und Armenien
Bern - Aussenministerin Micheline Calmy-Rey reist am Sonntag nach Israel. Wie das EDA mitteilte, will sie in Tel Aviv ihre Amtskollegin Zipi Livni treffen. (smw/sda)


Die Gespräche von Calmy-Rey drehen sich um die Vorbereitung der 29. internationalen Rotkreuz- und Rothalbmond- Konferenz.

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Unterzeichnung eines Doppelbesteuerungsabkommens

Calmy-Rey reist nach dem Kurzbesuch in Israel nach Armenien. In Jerewan führt sie Gespräche mit Präsident Robert Kotscharjan, Regierungschef Andrik Margarian sowie Aussenminister Vartan Oskanian und unterzeichnet ein Doppelbesteuerungsabkommen.

Im Rahmen ihres offiziellen Arbeitsbesuches wird Calmy-Rey nach Angaben von EDA-Informationschef Jean-Philippe Jeannerat auch den Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Berg- Karabach ansprechen.

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ERIWAN
Micheline Calmy-Rey zu Besuch in Armenien

Als erstes Mitglied der Schweizer Landesregierung hat Bundesrätin Micheline Calmy-Rey offiziell Armenien besucht. In Gesprächen mit den Spitzenpolitikern des Landes wurden mehrere, seit langem schwelende Probleme diskutiert.


Mit ihrem Amtskollegen Vartan Oskanjan sprach Calmy-Rey unter anderem über den ungelösten Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Enklave Berg-Karabach. Die Aussenministerin betonte vor den Medien in Eriwan das Interesse der Schweiz an einer stabilen Entwicklung im südlichen Kaukasus.

Bern habe beiden Konfliktparteien zweimal angeboten, neue Gespräche zu organisieren, sagte die Chefin des Eidg. Departementes für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Eine Rolle als aktive Mediatorin könne die Schweiz zurzeit nicht spielen; die zwei Länder hätten kein entsprechendes Interesse geltend gemacht.

Im Februar war die Schweizer Aussenministerin bereits nach Aserbaidschan gereist. Auch damals war der Konflikt um Berg-Karabach ein zentrales Thema.

Armenien und Aserbaidschan streiten sich seit langem um die vornehmlich von Armeniern bewohnte Region. Sie gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan. Für die armenische Seite gehört das Gebiet zum eigenen Kulturkreis.

1988 eskalierte der schwelende Streit nach anti-armenischen Pogromen in Aserbaidschan in einen offenen Krieg, in dessen Verlauf beide Seiten ethnische Säuberungen vornahmen. Seither regieren die Karabach-Armenier das Gebiet.

Ebenfalls ein Thema war die strittige Frage um die Bewertung des Massenmordes an Armeniern durch Türken während des Ersten Weltkriegs. Die Schweiz sei bereit, den Dialog zwischen Ankara und Eriwan zu unterstützen, bot Calmy-Rey an.

An der Erinnerungsstätte für den Genozid legte die Bundesrätin bei der ewigen Flamme einen Kranz nieder und pflanzte einen Baum. Sie zeigte sich bewegt von der Zeremonie.

Die Aussenministerin hielt sich dabei an die übliche Sprachregelung der Landesregierung und bezeichnete die Ereignisse als «Massendeportationen und Massaker».

Im Gegensatz zum Bundesrat hat der Nationalrat den Genozid als solchen anerkannt. Die Türkei weigert sich, von Völkermord zu sprechen und regiert jeweils empfindlich wenn andere Staaten dies tun.