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Perinçek: Presserevue
 

050727|TA|Deiss setzt auf Dialog mit Türkei
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27. Juli 2005 | Tages-Anzeiger | René Lenzin | Bern

Deiss setzt auf Dialog mit Türkei

Die Türkei plant einen offiziellen Protest gegen die Einvernahme Dogu Perinçeks in der Schweiz. Bundesrat Joseph Deiss hofft, dass seine baldige Türkeireise dadurch nicht gefährdet ist.



Die türkische Regierung lässt es nicht bei den scharfen Worten von Aussenminister Abdullah Gül in den türkischen Medien bewenden. Wie gestern in Ankara verlautete, bereitet sie eine offizielle Protestnote gegen die Einvernahme von Dogu Perinçek, dem Vorsitzenden der türkischen Arbeiterpartei, durch den Winterthurer Staatsanwalt Rolf Jäger vor. Perinçek hatte den Völkermord an den Armeniern von 1915 an einer Veranstaltung in Glattbrugg als «Lüge der Imperialisten» bezeichnet (TA vom 23. Juli). Die Leugnung eines Genozids ist in der Schweiz strafbar.


Diese erneuten Irritationen zwischen Bern und Ankara kommen insofern ungelegen, als Wirtschaftsminister Joseph Deiss im September in die Türkei reisen will. Nach wie vor warte er auf die Bestätigung des Termins durch die Türkei, sagte Deiss gestern gegenüber dem TA. Er hoffe jedoch nicht, dass «Ankara die Reise absagt». Denn solche Wirtschaftsmissionen seien wichtig für beide Länder, und die letzte liege schon dreieinhalb Jahre zurück. «Ausserdem», so Deiss weiter, «hatte ich auch persönlich immer gute Beziehungen zur türkischen Regierung.»


Zum Vorgehen der Winterthurer Justiz will Deiss nichts sagen. Er respektiere die Gewaltentrennung, und es sei «nicht Sache des Bundesrates, diese gerichtlichen Verfahren zu kommentieren». Negative Auswirkungen auf die «guten wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern» befürchtet Deiss im Übrigen nicht. Seit 1992 gebe es ein Freihandelsabkommen. Er hoffe und gehe davon aus, dass «wir diese Beziehungen auf Grund meiner Reise noch verbessern können».


2003 wurde Calmy-Rey ausgeladen


Würde die Türkei den Termin nicht bestätigen, wäre es nicht das erste Mal, dass ein geplanter Besuch eines Schweizer Regierungsmitgliedes scheitert. Im Herbst 2003 hat die Türkei Aussenministerin Micheline Calmy-Rey wieder ausgeladen, nachdem das Waadtländer Kantonsparlament den Völkermord an den Armeniern anerkannt hatte. Schliesslich fand die Visite Calmy-Reys beim türkischen Amtskollegen Gül erst in diesem März statt. Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern schienen sich normalisiert zu haben, doch nun sind sie bereits wieder getrübt.

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