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Perinçek: Presserevue
 

050727|NZZ|Scharfer Protest der Türkei
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27. Juli 2005, 16:48, NZZ Online

Scharfer Protest der Türkei
Schweizer Botschafter ins Aussenministerium in Ankara zitiert


Die Türkei hat am Mittwoch den Schweizer Botschafter ins Aussenministerium in Ankara einbestellt. Sie protestierte bei ihm scharf gegen die Schweizer Ermittlungen gegen zwei prominente Türken wegen Genozid-Leugnung.


Protestdemonstration vor dem Schweizer Konsulat in Istanbul.
(Bild ap)

(sda) Wie das türkische Aussenministerium in Ankara mitteilte, brachte Staatssekretär Nabi Sensoy in dem Gespräch mit dem Schweizer Botschafter Walter Gyger «die Verstimmung der türkischen Regierung und Öffentlichkeit in scharfer Form zum Ausdruck».

Der Botschafter sei von der Auffassung der türkischen Regierung unterrichtet worden, dass die Vorermittlungen der Justiz in Winterthur gegen den türkischen Historiker Yusuf Halacoglu und den Politiker Dogu Perinçek gegen internationales Recht verstossen, teilte das Aussenministerium mit.

«Verstoss» gegen Meinungsfreiheit

In Abwesenheit eines internationalen Gerichtsurteil zu der Armenierfrage sei die Schweizer Justiz dazu nicht berechtigt. Die türkische Regierung erwarte, dass diese Vorermittlungen sofort eingestellt würden, erklärte das Aussenministerium. Alles andere werde als eklatanter Verstoss gegen die Meinungsfreiheit bewertet. Eine solche Behandlung türkischer Staatsbürger würde «den Beziehungen zwischen den beiden Ländern unausweichlich schweren Schaden» zufügen, wurde dem Schweizer Botschafter nach Angaben des Ministeriums erklärt.

EDA widerspricht türkischer Darstellung

Die Sprecherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) widersprach auf Anfrage den türkischen Angaben, wonach der Schweizer Botschafter «bestellt» worden sei. Das Gespräch habe auf Anfrage Gygers stattgefunden. Dies habe beiden Seiten Gelegenheit gegeben, ihre Positionen darzulegen.

Am Donnerstag kommt es auf Wunsch des türkischen Botschafters in der Schweiz in Bern zu einem weiteren Treffen Schweiz-Türkei. Der Botschafter wird beim EDA vom Chef der Politischen Abteilung I, Jean-Jacques de Dardel, empfangen werden, wie EDA-Sprecherin Carey weiter ausführte.

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