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Perinçek: Presserevue
 

050731|News|Perinçek leugnet Genozid an Armeniern
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31. Juli 2005 | www.news.ch | Bern

Perinçek leugnet Genozid an Armeniern

Im Konflikt um die Armenier-Frage hat der türkische Politiker Dogu Perinçek den Schweizer Antirassismusartikel als ein "Inquisitionsgesetz aus dem Mittelalter" bezeichnet. (pt/sda)


Das EDA betonte, dass der Antirassismusartikel im vorliegenden Fall anwendbar sei.


Das Gesetz müsse "vernichtet" werden, forderte Perinçek in einem Interview.

Das Antirassismusgesetz verletze die Grundrechte und widerspreche der Meinungsfreiheit, kritisierte Perinçek im Gespräch mit dem "SonntagsBlick". Die Schweiz verliere dadurch die Freundschaft der Türkei und den Respekt der Welt.

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Treffen mit dem türkischen Botschafter

Am Freitag hatte sich der türkische Botschafter, Alev Kiliç, diesbezüglich in Bern mit dem Chef der Politischen Abteilung I, Botschafter Jean-Jacques de Dardel, getroffen. Die Unterredung war von Kiliç verlangt worden.

Das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) zeigte sich dabei nach eigenen Angaben "erstaunt" über die fortdauernden Proteste der Türkei gegen die Ermittlungen.

Verweis auf Antirassismusartikel

Das EDA betonte, dass die Schweizer Gesetzgebung im vorliegenden Fall anwendbar sei, und verwies auf den Antirassismusartikel. Es obliege den zuständigen Gerichtsbehörden, Ermittlungen aufzunehmen, teilte das EDA Kiliç mit.

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