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Perinçek: Presserevue
 

050805|TA|Türkei lädt Deiss wieder aus
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5. August 2005 | Tages Anzeiger | Annetta Bundi und René Lenzin | Bern

Türkei lädt Deiss wieder aus

Aus «Termingründen»wurde die Türkei-Reise von Bundesrat Deiss abgesagt. Das wahre Motiv liegt wohl in Verfahren gegen türkische Völkermord-Leugner.

Vor drei Tagen teilte das türkische Aussenministerium dem Schweizerischen Botschafter in Ankara offiziell mit, dass die für September geplante Türkei-Reise von Wirtschaftsminister Joseph Deiss nicht stattfinden kann. Das bestätigte Christophe Hans, der Pressesprecher von Deiss, gestern auf Anfrage des TA. Begründet werde die Absage mit Terminproblemen von Deiss’ türkischem Amtskollegen Kürsal Tüzmen. Auf die Frage, ob die Absage mit der Einvernahme des türkischen Politikers Dogu Perinçek durch die Winterthurer Justiz zu tun habe, antwortete Hans: «Das müssen Sie die türkische Seite fragen. Wir würden es bedauern, wenn dies so wäre.»

Perinçek hatte an einer kürzlichen Veranstaltung in der Schweiz den Völkermord an den Armeniern geleugnet. Das verstösst gegen die Antirassismus-Strafnorm, weshalb er vom Winterthurer Staatsanwalt Rolf Jäger befragt wurde.

Die Absage der Reise habe nichts mit dem Fall Perinçek zu tun, sagte die Sprecherin der türkischen Botschaft in Bern und führte erneut Terminkollisionen an. In der Schweiz geht man jedoch davon aus, dass diese Begründung nicht stimmt. Bereits im Mai, als Jäger ein Verfahren gegen den türkischen Historiker Yusuf Halacoglu eröffnet hatte, seien aus Ankara Signale gekommen, dass die Reise von Deiss in Gefahr sei, heisst es in Bern. Vor zwei Jahren wurde bereits Aussenministerin Micheline Calmy-Rey ausgeladen, nachdem das Waadtländer Parlament den Genozid an den Armeniern anerkannt hatte.

Die meisten Aussenpolitiker sind irritiert ob der Haltung Ankaras. Die Schweiz dürfe jedoch vor der Türkei nicht in die Knie gehen, sagen die Präsidenten der beiden aussenpolitischen Kommissionen. Keine Einigkeit herrscht darüber, ob die Schweiz den Völkermord offiziell anerkennen soll, wie das der Nationalrat kürzlich verlangt hat. Längst fällig wäre dieser Schritt für die Gesellschaft Schweiz-Armenien. Sie kritisierte gestern, dass die Schweiz die Reise von Deiss nicht von sich aus abgesagt habe.

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http://www.tages-anzeiger.ch/dyn/news/schweiz/526387.html

© Tamedia AG 2005

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