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Perinçek: Presserevue
 

050805|News|Beziehungen Schweiz-Türkei auf dem Gefrierpunkt
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5. August 2005 | www.news.ch

Beziehungen Schweiz-Türkei auf dem Gefrierpunkt

Bern - Die Türkei lädt Bundesrat Joseph Deiss wieder aus. Ein für September geplantes Treffen mit Handelsminister Kürsad Tüzmen wurde von Ankara abgesagt. (bsk/sda)

Als Grund seien Terminprobleme angegeben worden, hiess es aus dem Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD).

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Abkühlung nach Ermittlungen

Die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Türkei haben sich kürzlich wieder abgekühlt wegen laufender Ermittlungen in der Schweiz gegen den Historiker Yusuf Halacoglu und den Chef der linksnationalistischen türkischen Arbeiterpartei, Dogu Perinçek, wegen Leugnung des Völkermordes an den Armeniern 1915.

Die Ermittlungen haben in der Türkei heftige Kritik ausgelöst. Nachdem der Schweizer Botschafter in Ankara, Walter Gyger, ins Aussenministerium bestellt worden war, liess sich der türkische Botschafter in Bern, Alev Kiliç, auf eigenen Wunsch im Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die Situation aus Schweizer Sicht erklären.

Schweiz verurteilt Deportationen und Massaker

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In der Schweiz hat auf Bundesebene nur der Nationalrat den Armenier-Genozid offiziell anerkannt.

Dies hat aber keinen Einfluss auf die rechtliche Praxis: Gemäss Antirassismusgesetz werden nicht nur Genozide, sondern allgemein "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" geahndet.

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