www.armenian.ch Gesellschaft Schweiz-Armenien
Perinçek: Presserevue
 

050812|Shaffhauser|Den dunklen Fleck rasch aufhellen
Lesen Sie den vorstehenden Artikel :: Lesen Sie den nachstehenden Artikel  
Freitag 12. August 2005 | Schaffhauser Nachrichten | hans wicki

Den dunklen Fleck rasch aufhellen

Die Verstimmung zwischen der Schweiz und der Türkei wegen des Völkermordes an den Armeniern muss Ankara lösen.


Die Einvernahme des türkischen Historikers Yusuf Halacoglu nach seinem Vortrag in Winterthur, in dem er den türkischen Genozid an den Armeniern 1915 leugnete, hatte zu einer Verschlechterung der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Türkei geführt. Das Problem konnte aber im Gespräch der Aussenpolitischen Kommission (APK) des Ständerats mit Vertretern des türkischen Parlaments und des türkischen Aussenministeriums geklärt werden, indem man ihnen das Prinzip der Gewaltenteilung bei uns darlegte. Als Genozid-Leugner Dogu Perincek im Frühsommer ebenfalls vom Staatsanwalt verhört wurde, schlugen in der Türkei die Wellen wieder hoch, was in der Ausladung von Bundesrat Joseph Deiss kurz vor dessen Abreise ins Land am Bosporus gipfelte. Für Peter Briner, Präsident der ständerätlichen APK, muss die Frage durch eine gemischte Historikerkommission aufgearbeitet werden.


Schaffhauser Nachrichten:Was ist eigentlich Sache bei der Missstimmung zwischen der Türkei und der Schweiz?


Peter Briner: Sache ist, dass der Nationalrat vor knapp zwei Jahren ein Postulat überwiesen hat, das die Anerkennung des türkischen Genozids an den Armeniern 1915 verlangte. Daraufhin wurde die Vorsteherin des Departements des Äussern, Micheline Calmy-Rey, ausgeladen. Die ständerätliche APK liess sich darüber vom Bundesrat orientieren und kam danach zum Schluss, es sei angezeigt, die Position der Landesregierung zu übernehmen. Diese verlangt, dass die schrecklichen Ereignisse untersucht und aufgearbeitet werden müssen und zwar von einer gemischten Historikerkommission Türkei/Armenien.


Wie wurde dies der Türkei vermittelt?


Briner: Bei einem APK-Besuch 2004 wurde die Schweizer Position türkischen Parlamentariern und dem türkischen Aussenministerium dargelegt. Auch das Problem, dass der türkische Historiker Yusuf Halacoglu nach einem Vortrag in Winterthur, in dem er den Genozid geleugnet hatte, vom Staatsanwalt befragt wurde, konnte damit erklärt werden, dass in der Schweiz die Gewaltenteilung eingehalten wird. Daraufhin legte sich der Sturm der Entrüstung. Als diesen Frühsommer der Genozid-Leugner Dogu Perincek sich ebenfalls der Befragung des Staatsanwalts stellen musste, führte dies wieder zu Unmutsäusserungen seitens Ankara und zur Ausladung von Bundesrat Joseph Deiss. Es wurde dazu eine Begründung vorgeschoben, die als diplomatische Antwort auf eine politische Verstimmung angesehen werden muss.


Das Stöckli verhält sich in der Frage des Genozids an den Armeniern zurückhaltender als die Grosse Kammer. War dies im Rückblick gut?


Briner: Im Nationalrat lag ein persönlicher Vorstoss vor, im Ständerat hingegen nicht. Es ist zudem auch problematisch, als Richter über andere Länder und ihre Vergangenheit auftreten zu wollen. Darum halte ich die Position des Bundesrats für richtig, der verlangt, dass beide Parteien, die Türkei und auch Armenien, sich zusammensetzen und die Frage gemeinsam auf-arbeiten sollen.


Wollen Sie die Armenien-Frage im Ständerat zur Diskussion stellen?


Briner: Dazu müsste ein persönlicher Vorstoss vorliegen. Wir werden aber die Ausladung von Bundesrat Deiss in der APK thematisieren.


Was will die Schweiz tun, um das Verhältnis mit der Türkei wieder zu entspannen?


Briner: Das Verhältnis wieder auf eine normale Basis zu stellen ist tatsächlich im Interesse beider Länder. Aber man muss sehen, dass die Angelegenheit von türkischer Seite innenpolitisch motiviert gewesen sein dürfte. Immerhin gehe ich davon aus, dass die Verstimmung dank ihrem alerten Schweizer Botschafter in Ankara und seinem verständnisvollen türkischen Gegenpart in Bern mittelfristig gelöst werden kann.


Sie glauben also nicht an eine dauerhafte Krise?


Briner: Nein. Denn die Türkei muss selbst daran interessiert sein, dass der dunkle Fleck in ihrer Geschichte aufgehellt wird.

Motherhome | Zurück zur Presseschau | Zurück zum Anfang der Seite

Association Suisse-Arménie - Gesellschaft Schweiz-Armenien