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050823|NZZOnline|Armenier-Genozid kein Thema im Ständerat
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23. August 2005, 13:37, NZZ Online

Armenier-Genozid kein Thema im Ständerat

Rücksicht auf Beziehungen zur Türkei




(sda) Die Aussenpolitische Kommission des Ständerats (APK) will das Verhältnis zwischen der Türkei und der Schweiz nicht dramatisieren. Der Armenier-Genozid wird im Ständerat nicht diskutiert.
Die Aussenpolitische Kommission habe dieselbe Position wie der Bundesrat, sagte Peter Briner, Präsident der Aussenpolitischen Kommission des Ständerats am Dienstag vor den Medien. Man dürfe nichts dramatisieren. Das Verhältnis zwischen der Türkei und der Schweiz habe sich nicht stark verändert.
Die APK habe die Ausladung von Joseph Deiss durch die Türkei an ihrer zweitägigen Sitzung vom Montag und Dienstag in Schaffhausen thematisiert. Für die APK sei klar, dass die Ausladung von Deiss in Zusammenhang mit der Einvernahme des türkischen Politikers Dogu Perincek stehe, gegen den die Schweiz wegen seiner öffentlichen Leugnung des Armenier-Genozids ermittelt.
Deiss-Besuch wird nachgeholt
Deiss sei nicht offiziell ausgeladen, sondern der Besuch aus Termingründen verschoben worden, sagte Briner. Die Beziehungen gingen weiter. Der Besuch des Wirtschaftsministers werde nachgeholt, wenn genügend Wasser den Rhein hinunter geflossen sei.
Der Armenier-Genozid, den der Nationalrat vor zwei Jahren als Völkermord anerkannt hatte, wird im Ständerat nicht diskutiert werden, sagte Briner. Die Diskussion im Nationalrat habe auf Grund eines persönlichen Vorstosses stattgefunden. Ein solcher liege im Ständerat nicht vor.
Die Aussenpolitische Kommission sei nach wie vor der Meinung, dass sich die Schweiz nicht in die Aufarbeitung der türkischen Geschichte und in den Armenier-Genozid von 1915 einmischen sollte. Sie habe der türkischen Regierung anlässlich eines Besuchs im letzten Jahr jedoch eine Aufarbeitung der Geschichte zusammen mit Armenien empfohlen.

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