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Perinçek: Presserevue
 

050901|TA|Perinçek kündigt Aussage an
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http://www.tagesanzeiger.ch/dyn/news/schweiz/535584.html
01.09.2005 -- Tages-Anzeiger Online

Perinçek kündigt Aussage an

Der türkische Linksnationalisten-Führer Dogu Perinçek will in diesem Monat in
die Schweiz reisen und bei der Staatsanwaltschaft in Lausanne zu dem gegen
ihn erhobenen Vorwurf der Genozid-Leugnung aussagen.


«Auf Vorladung der Staatsanwaltschaft in Lausanne, werde ich vom 16. bis 22.
September in die Schweiz reisen», teilte Perinçek in Ankara mit. «Dort werde
ich wieder sagen, dass der behauptete Völkermord an den Armeniern eine
internationale Lüge ist.»

Perinçek ist Vorsitzender der linksnationalistischen Arbeiterpartei (IP), die
bei den letzten Parlamentswahlen in der Türkei 160’000 von 31,5 Millionen
gültigen Stimmen erhielt. Dieses Ergebnis entspricht 0,51 Prozent.

Perinçek hatte bei mehreren Ansprachen in der Schweiz den Völkermord an
Armeniern von 1915 geleugnet. In einem Fall hatte auch die Staatsanwaltschaft
Winterthur gegen Perinçek ermittelt. Nun behandelt die Lausanner Staatsanwaltschaft
alle Verfahren.
Völkermord oder nicht?
Nach eigenen Angaben muss der zuständige kantonale Untersuchungsrichter
Jacques Antenen prüfen, ob Artikel 261 des Strafgesetzbuchs im Bezug auf die
Aussagen von Perinçek in der Schweiz angewendet werden kann.

«Die zentrale Frage ist, ob wir es in diesem Fall mit einem Völkermord im
Sinne von Artikel 261 bis zu tun haben», sagte Antenen auf Anfrage.

Winterthur bleibt dagegen zuständig für den Fall des türkischen Historikers
Yusuf Halacoglu, dem ebenfalls Verstösse gegen die Schweizer Antirassismusnorm
vorgeworfen werden. Beide Verfahren haben der Beziehung zwischen der Türkei
und der Schweiz zugesetzt. (rom/sda)

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