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Perinçek: Revue de Presse
 

050728|News|Türkischer Botschafter im EDA
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Meldung vom Donnerstag, 28. Juli 2005 / 18:55 h
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Türkischer Botschafter im EDA

Bern - Nach den jüngsten Protesten der Türkei wegen der Schweizer Ermittlungen gegen zwei Türken wegen Genozid-Leugnung hat sich der türkische Botschafter mit dem Chef der Politischen Abteilung I, Botschafter Jean-Jacques de Dardel, getroffen. (bert/sda)

Das EDA zeigte sich über die fortdauernden Proteste der Türkei erstaunt.

Die Unterredung war von dem türkischen Botschafter Alev Kiliç verlangt worden. Das EDA zeigte sich dabei nach eigenen Angaben "erstaunt" über die fortdauernden Proteste der Türkei gegen die Ermittlungen, die gegen den türkischen Politiker Dogu Perinçek in Winterthur wegen Verstössen gegen das Antirassismusgesetz laufen. [...]

Perinçek hatte den Völkermord an den Armeniern an einer öffentlichen Veranstaltung in Glattbrugg ZH als "imperialistische Lüge" bezeichnet.

Antirassismusartikel

Das EDA betonte, dass die Schweizer Gesetzgebung im vorliegenden Fall anwendbar sei, und verwies auf den Antirassismusartikel. Danach ist die Leugnung von Völkermord und anderen Verbrechen gegen die Menschlichkeit strafbar. [...]

Historikerkommission

Der Bundesrat begrüsst daher den Vorschlag der türkischen Regierung, dass sich eine gemischte türkisch-armenische Historikerkommission gemeinsam der vertieften Prüfung dieser Frage annimmt.

Schliesslich zeigte sich das EDA "zuversichtlich, dass diese Erläuterungen zum schweizerischen Rechtssystem und dessen Funktionieren der Wiederherstellung einer ruhigeren Arbeitsatmosphäre förderlich sind".

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