www.armenian.ch Association Suisse-Arménie
Perinçek: Revue de Presse
 

050807|Swissinfo|Armenienfrage: Sache der Türkei
Voir l'article précédent :: Voir l'article suivant  
http://www.swissinfo.org/sde/swissinfo.html?siteSect=107&sid=5991240&cKey=1123359449000

Sonntag 07.08.2005, MEZ 00:45

Armenienfrage: Sache der Türkei
Der Völkermord an den Armeniern wird im Ständerat - anders als im
Nationalrat, der ihn anerkannt hat - nie ein Thema sein.
Es sei nicht Sache von anderen Ländern, 90 Jahre später mit dem Finger auf
die Türkei zu zeigen, sagte Peter Briner, der Präsident der Aussenpolitischen
Kommission (APK) des Ständerates.



Der Ständerat, die kleine Kammer des eidgenössischen Parlamentes, ist die
Vertretung der Kantone. Der Rat setzt sich aus 46 Vertreterinnen oder Vertretern
der Schweizer Kantone zusammen und gilt als die konservativere Kammer als der
Nationalrat, der nach der Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner eines Kantons
gewählt wird.

Die Aussenpolitische Kommission des Ständerats (APK) sei im Gespräch zum
Schluss gekommen, über den Genozid von 1915 nicht im Plenum zu befinden, sagte
APK-Präsident Peter Briner. Wie der Bundesrat, die Schweizer Regierung, sei die K
ommission der Meinung, das wäre nicht die Aufgabe des Parlaments.

Es wäre vielmehr die Aufgabe der betroffenen Parteien, also der Türkei und
Armeniens. Eine gemischte Historikerkommission müsste die "schrecklichen
Ereignisse aufarbeiten", führte Briner aus, so wie die Schweiz ihre Geschichte aus
der Zeit des Zweiten Weltkriegs aufgearbeitet habe.

Jetzt Rückgrat zeigen
Zur Ausladung von Bundesrat Joseph Deiss durch die Türkei sagte Briner in
einem Interview in mehreren Schweizer Tageszeitungen vom Samstag , die Schweiz
dürfe jetzt gegenüber der Türkei nicht schwach werden. Sie dürfe aber auch nicht
mit gleicher Münze zurückzahlen.

"Wichtig ist, dass wir jetzt Rückgrat zeigen", sagte Briner. Und es sei auch
"gut, dass hierzulande hart darauf reagiert wird". Dass die Türkei die Absage
des Besuchs mit Termingründen erkläre, entspreche sicher nicht der Wahrheit.

Sie sei eine der typischen diplomatischen Ausreden, wenn man keine bessere
Erklärung finde, erklärte Briner. "Man wird den Eindruck nicht los, dass die
türkische Regierung mit diesem Säbelrasseln das Volk beruhigen will."

Die Türkei hat ein für September geplantes Treffen des Schweizer
Wirtschaftsministers Joseph Deiss mit Handelsminister Kürsad Tüzmen am Freitag abgesagt.
Als Grund für die "Verschiebung" gab die Türkei Terminprobleme an.

Stimmung gegen Schweiz gemacht
Ganz offensichtlich hätten die türkischen Medien "wieder Stimmung gegen die
Schweiz gemacht". Dies wegen des Verfahrens, dass die Schweizer Justiz gegen
den Vorsitzenden der Türkischen Arbeiterpartei und gegen einen Historiker wegen
Leugnung des Völkermordes an den Armeniern 1915 eingeleitet hat.

Die Türkei wisse aber auch sehr genau, dass sie - wenn sie das Land in die EU
führen wolle -, nicht darum herumkommen werde, die Armenierfrage
aufzuarbeiten. "Und das ist innenpolitisch heikel", sagte Briner.

swissinfo und Agenturen


Fakten
-
Zwischen 800'000 und 1'800'000 Armenier sind durch die Türkei zwischen 1915
und 1919 umgebracht worden.
-
Aus historischer Sicht ist der Genozid an den Armeniern belegt und von 13
nationalen Parlamenten anerkannt (Frankreich, USA, Russland, Italien, ...).
-
Die UNO hat den Völkermord 1985 anerkannt, das Europäische Parlament 2 Jahre
später.
-
2003, hat in der Schweiz der Nationalrat den Genozid an den Armeniern
anerkannt.
-
Die Schweizer Regierung spricht nicht explizit von "Völkermord" oder
"Genozid", jedoch von "tragischen Ereignissen", "Massendeportationen" und "Massakern".

In Kürze
Die Türkei stösst sich an der Befragung des türkischen Politikers Dogu
Perincek, der in der Schweiz den Genozid an der armenischen Bevölkerung leugnete.

Damit soll er gegen die Antirassismus-Strafnorm verstossen haben.

Zwischen der Türkei und der Schweiz sind deswegen Spannungen aufgetreten.

Die Türkei annullierte eine geplanten Reise von Wirtschaftsminister Deiss in
die Türkei vom September.

Motherhome | Retour à la Revue de Presse | Retour haut de la page

Association Suisse-Arménie - Gesellschaft Schweiz-Armenien