www.armenian.ch Association Suisse-Arménie
Perinçek: Revue de Presse
 

050806|shn|Bundesrat Deiss von Ankara ausgeladen
Voir l'article précédent :: Voir l'article suivant  
http://www.shn.ch/pages/artikel.cfm?id=140657
[Schaffhauser Nachrichten]
Samstag 6. August 2005, Inland

Bundesrat Deiss von Ankara ausgeladen
Schweiz-Türkei: Treffen der Wirtschaftsminister abgesagt
«Terminprobleme» sollen der Grund für die «Verschiebung» sein.



Bern - Ein für September geplantes Treffen von Bundesrat Deiss mit
Handelsminister Kürsad Tüzmen wurde abgesagt. Als Grund für die «Verschiebung» gab die
Türkei Terminprobleme an. Die Absage sei am Dienstag dem Schweizer Botschafter
Walter Gyger vom Aussenministerium in Ankara mitgeteilt worden, bestätigte
Christophe Hans, Sprecher des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements
(EVD), gestern Berichte im «Tages-Anzeiger» und in der Genfer Tageszeitung «Le
Temps». Gyger sei darüber informiert worden, dass der türkische Minister an den
ursprünglich für den Besuch vorgesehenen Daten nicht verfügbar sei, sagte Hans.
Das Treffen mit Deiss sei jedoch nicht annulliert, sondern lediglich bis auf
weiteres «verschoben» worden.


Tiefpunkt in den Beziehungen
Die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Türkei erreichten damit einen
neuen Tiefpunkt, nachdem die Schweiz Ermittlungen gegen den Historiker Yusuf
Halacoglu und den Chef der linksnationalistischen türkischen Arbeiterpartei, Dogu
Perinçek, wegen Leugnung des Völkermordes an den Armeniern 1915 einleitete.
Der türkische Botschafter in der Schweiz, Alev Kiliç, versuchte noch gestern
die Wogen zu glätten. Er zeigte Verständnis dafür, dass die Menschen in der
Schweiz eine Verbindung herstellten zwischen der Ausladung und dem Streit um die
Armenierfrage. «Die Ereignisse haben zwar einen Schatten auf die Beziehungen
zwischen der Schweiz und der Türkei geworfen», gab Kiliç zu. Doch sie stünden
nicht im Zusammenhang mit der «Verschiebung» des Treffens der
Wirtschaftsminister.
Auswirkungen auf die wirtschaftlichen Beziehungen der beiden Länder erwarten
weder die Schweiz noch die Türkei. Nach Ansicht von Gregor Kündig, Mitglied
der Geschäftsleitung von Economiesuisse, dürften auch die Verhandlungen über ein
von der Wirtschaft gefordertes Doppelbesteuerungsabkommen dadurch nicht
verzögert werden. Verschiedene Schweizer Parlamentarier äusserten sich in den
Schweizer Medien kritisch zu der Ausladung. Die Gesellschaft Schweiz-Armenien warf
den Schweizer Behörden «Schwäche» gegenüber der Türkei vor. Bern sei nicht in
der Lage, die demokratischen Regeln vor seine wirtschaftlichen Beziehungen zu
stellen.
Die Ermittlungen in der Schweiz gegen die zwei türkischen Persönlichkeiten
hatten in der Türkei heftige Kritik ausgelöst. Nachdem der Schweizer Botschafter
ins Aussenministerium bestellt worden war, liess sich Kiliç im
Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die Situation aus Schweizer
Sicht erklären.
In der Schweiz hat auf Bundesebene nur der Nationalrat den Armeniergenozid
offiziell anerkannt. Dies hat aber keinen Einfluss auf die rechtliche Praxis:
Gemäss Antirassismusgesetz wird nicht nur die Leugnung von Genoziden, sondern
allgemein von «Verbrechen gegen die Menschlichkeit» geahndet.
(sda)

Bild key
Joseph Deiss hätte im September in die Türkei reisen sollen.

türkischer Markt

l Der türkische Markt mit seinem rasanten Wachstum ist für die Schweiz
attraktiv. Doch der Konkurrenzkampf - vor allem mit den EU-Ländern - ist hart.

l Für die Schweizer Wirtschaft - besonders für die Exportwirtschaft - ist
die Türkei eine wichtige Adresse. Allein der Wert der Schweizer Exporte stieg
2004 im Vergleich zum Vorjahr um 17 Prozent auf 1,9 Milliarden Franken.

l Zwischen Mitte 2003 und Mitte 2004 eröffneten 42 Firmen in der Türkei
Filialen. Insgesamt beschäftigen die Schweizer Unternehmen rund 9000 Mitarbeiter.
Im Land präsent sind unter anderem Novartis, Nestlé, ABB, Ciba und Roche.

Motherhome | Retour à la Revue de Presse | Retour haut de la page

Association Suisse-Arménie - Gesellschaft Schweiz-Armenien