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Perinçek: Revue de Presse
 

0509197|Aargauer|Strafanzeige wegen Rassendiskriminierung
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19.09.05 | Aargauer Zeitung | sda | Bern / Zürich (Switzerland)

Strafanzeige wegen Rassendiskriminierung

Die Kantonspolizei Bern hat gegen den türkischen Politiker Dogu Perinçek
Strafanzeige eingereicht. Dies wird auch die Zürcher Stadtpolizei tun.
Perinçek leugnete an Veranstaltungen in Köniz und Zürich den Genozid an den
Armeniern.


Die Anzeige der Berner Kantonspolizei wurde wegen Verdachts auf Verletzung
der Antirassismus-Strafnorm erhoben, wie das Untersuchungsrichteramt
Bern-Mittelland und Kantonspolizei Bern mitteilten. Perinçek war in Köniz an
einem Anlass der Türkischen Arbeiterpartei als Redner aufgetreten. Die
Polizei zeichnete das Referat auf; der Veranstalter wusste dies.

Der linksnationalistische türkische Politiker wiederholte darauf in Zürich
an einer Medienkonferenz die umstrittenen Thesen. Er bezeichnete die
Feststellung, die Türken hätten 1915 gegen die Armenier Völkermord begangen,
als «historische Lüge».

Die Strafuntersuchungen gegen ihn seien «rechtswidrig» und kämen einer
«Hexenjagd» gleich. Nicht er sei rassistisch, sondern der Schweizer
Nationalrat, der in einer Resolution den angeblichen Genozid der Türken an
Armenien verurteilte. Damit werde das politische Klima zwischen der Schweiz
und der Türkei vergiftet.

Nachdem die Stadtpolizei erfahren hatte, dass Perinçek in Zürich auftreten
werde, ordnete sie laut Mediensprecher Marco Cortesi einen Mitarbeiter zur
Beobachtung ab. Aufgrund der Äusserungen des Politikers werde dieser nun
auch in Zürich wegen Verstosses gegen die Antirassismus-Strafnorm angezeigt.
(sda)

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