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Halacoglu: Revue de Presse
 

050613|bielertagblatt| Das Treffen verlief in Minne
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Ständerat: Türkische Delegation

Das Treffen verlief in Minne

Beim gestrigen Treffen zwischen einer türkischen Delegation und Schweizer
Parlamentariern war von einer Verstimmung nichts zu spüren. Ein «Missverständnis»
wurde schnell ausgeräumt.


Bernhard Kislig


«Wir haben in offenem Ton miteinander geredet und uns in grösster Minne
verabschiedet», sagte gestern Abend Peter Briner (FDP, SH), Präsident der
Aussenpolitischen Kommission (APK) des Ständerats, nach einer Sitzung mit fünf
Mitgliedern einer türkischen Parlamentarierdelegation. Bis Ende dieser Woche weilt sie
zu einem Gegenbesuch in der Schweiz, nachdem die APK im vergangenen September
in der Türkei war.


Rassistischer Historiker?
Der Grund für die jüngsten diplomatischen Verstimmungen waren Ermittlungen
gegen den Historiker Yusuf Halacoglu. Nach einen Vortrag des in der Türkei
angesehenen Mannes leitete die Staatsanwaltschaft Winterthur im Mai 2004 eine
Straf-untersuchung wegen eines Verstosses gegen das Anti-Rassismus-Gesetz ein.
Halacoglu soll in seiner Rede den Völkermord an den Armeniern verharmlost haben.
Vergangene Woche wurde bekannt, dass der türkische Handelsminister Kürsad
Tüzmen wegen der Ermittlungen gegen Halacoglu ein Treffen mit Wirtschaftsminister
Joseph Deiss in der Schweiz absagte. Auch ein Besuch von Deiss in der Türkei
steht seither auf Grund von «Terminschwierigkeiten» auf der Kippe.
Die türkische Parlamentarierdelegation sprach gestern von einem
«Missverständnis», wie Briner erläutert. In türkischen Medien kursierten wildeste
Spekulationen, so war die Rede von einer Verhaftung und Verurteilung Halacoglus. Dies
habe offenbar die jüngsten Turbulenzen zwischen Bern und Ankara verursacht. Ob
nun der Deiss-Besuch tatsächlich ins Wasser fällt, konnte Briner gestern nicht
sagen: «Wir haben uns nicht über die Besuche von Regierungsmitgliedern
unterhalten.»
Die Frage der Verstimmung auf Regierungsebene dürfte heute ein Thema sein,
wenn die türkische Parlamentarierdelegation Deiss und Aussenministerin Micheline
Calmy-Rey trifft.


Umstrittener Genozid

An der Frage um den Völkermord entzündeten sich in der Vergangenheit
verschiedentlich Spannungen zwischen der Schweiz und der Türkei. So zum Beispiel, als
der Nationalrat - im Gegensatz zu Ständerat und Bundesrat - Ende 2003 den
Genozid anerkannt hat.
Die Türkei leugnet den Völkermord während des Ersten Weltkriegs im damaligen
Osmanischen Reich. 1915 waren auf dem Gebiet der heutigen Türkei 1,8 Millionen
Armenier deportiert worden. Gemäss Historikern kamen 1,5 Millionen Menschen
ums Leben, die entweder verhungerten oder massakriert wurden. Die Türkei räumt
nur Deportationen ein und geht von 200 000 Toten aus.

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