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Turquie-EU: Revue de Presse
 

050630|APA/Reuters|Türken erwarten Störmanöver der Europäer
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Türken erwarten Störmanöver der Europäer

Ein schnurrbärtiger Türke in ärmlichen Kleidern und mit einem Koffer in der
Hand nähert sich einer Straßenecke, an der es nach „Europa“ geht und hinter
der europäische Politiker warten - die meisten von ihnen sind entsetzt, einer
hält grinsend einen Dolch in der Hand.

Die Karikatur, die am Donnerstag in der Zeitung „Milliyet“ erschien, bringt
das Gefühl auf den Punkt, das die türkische Öffentlichkeit drei Monate vor dem
Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen beherrscht: Misstrauen. Nicht zuletzt
wegen der strengen Bedingungen im Verhandlungsrahmen der EU für die
Beitrittsgespräche ab Oktober erwarten die Türken viele Versuche von europäischer Seite,
die Verhandlungen zu torpedieren.

Mehr als hundert Gelegenheiten hätten die Türkei-Gegner in der EU im Laufe
der Beitrittsgespräche, die Verhandlungen zu bremsen oder ganz zu stoppen,
rechnete die Zeitung „Hürriyet“ schon aus. Jeder Ausrutscher bei den Reformen
könne als Vorwand dazu dienen, warnte der prominente Kolumnist und
Fernsehmoderator Mehmet Ali Birand. Schon jetzt werde die Liste der europäischen Beschwerden
gegen Ankara immer länger.

Anlass zur Klage haben die Europäer genug, das räumen zumindest die
Reformanhänger in der Türkei ein. In einigen Bereichen, die von der EU besonders
aufmerksam beobachtet werden, gibt es seit Monaten kaum Verbesserungen, stellenweise
wird die Lage sogar schlechter. Das neue Stiftungsgesetz, das den
christlichen Minderheiten mehr Rechte bringen sollte, ist nach Ansicht der EU völlig
unzureichend.

Im Kurdengebiet eskalieren die Gefechte zwischen der Armee und der
PKK-Kurdenguerilla; die EU-Botschafter in der Türkei forderten deshalb vor Kurzem mehr
staatliche Anstrengungen, um die sozialen und wirtschaftlichen Wurzeln des
Konflikts zu lösen. Als Zeichen ihres Reformwillens informierte die türkische
Regierung die EU jetzt immerhin über Disziplinarmaßnahmen gegen einige Polizisten,
die an dem international kritisierten Schlagstockeinsatz gegen eine
Frauendemonstration Anfang März in Istanbul beteiligt waren.

Reformanhänger und die Regierung sind sich darüber einig, dass die EU als
Katalysator für weitere Reformen dringend gebraucht wird. „Alleine schaffen wir
es nicht“, sagt ein westlich orientierter Geschäftsmann in Istanbul.
Außenminister Abdullah Gül betonte am Donnerstag in einem Zeitungsinterview, mit Hilfe
des 35 Kapitel umfassenden Katalogs der EU-Vorschriften, der bei den
Beitrittsverhandlungen abgearbeitet werden muss, könne die Türkei in den nächsten Jahren
modernisiert werden. Ob die runderneuerte, demokratische und wirtschaftlich
erstarkte Türkei dann am Ende der EU beitreten werde, sei allerdings eine ganz
andere Frage, sagte Gül: Vielleicht werde ja auch die türkische Bevölkerung
nach zehn Jahren Verhandlungen „Nein“ sagen zur EU.

Der Weg ist also das Ziel. Allerdings hat es die Opposition in einem so
nationalstolzen Land wie der Türkei mit dem Vorwurf leicht, die Regierung mache der
EU zu viele Zugeständnisse. Unbegrenzte Flexibilität wird Ministerpräsident
Recep Tayyip Erdogan bei den Beitrittsverhandlungen von Oktober an schon allein
deshalb nicht an den Tag legen, ganz abgesehen davon, dass er selbst bei
einigen Themen nicht mit sich reden lassen will.

Einen kleinen Vorgeschmack auf die türkische Linie gab Erdogan nach der
Bekanntgabe des EU-Verhandlungsrahmens am Mittwoch. Die Türkei habe die Kraft, die
unausweichlichen Probleme während des Verhandlungsprozesses zu lösen, sagte
der Regierungschef selbstbewusst. Zusatzforderungen im Zusammenhang mit der
Armenierfrage lehnte er gleich ab: Verhandelt werde lediglich auf Grundlage der
Kopenhagener Kriterien, und in denen sei von Armenien keine Rede. Außenminister
Gül warnte seine Landsleute, die Beitrittsgespräche würden holprig und
schwierig verlaufen, und keinesfalls „wie eine glatt asphaltierte Straße“. Das ist
möglicherweise noch untertrieben.

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