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Turquie-EU: Revue de Presse
 

050806|Wienerzeitung|Ankara wegen westeur. Skepsis verärgert
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Ankara wegen wachsender Skepsis in Westeuropa verärgert
Türkei lehnt "neue Bedingungen" ab


Gemeinsam mit Premier Erdogan (r.) an einer Lösung der Zypern-Frage arbeiten
will der Präsident der nur von Ankara anerkannten Türkischen Republik
Nordzypern, Talat. AP/Ozbilici


Die Nicht-Anerkennung Zyperns durch die Türkei sorgt weiter für Debatten.
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan lehnte "neue Bedingungen" für den Beginn
von Beitrittsverhandlungen mit der EU am 3. Oktober ab.

Zypern könnte ein willkommener Vorwand sein. Dass die Türkei die Anerkennung
Zyperns durch die Ausweitung der Zollunion mit einer Zusatzerklärung
relativiert hat, könnte laut Beobachtern so manchem Politiker die Gelegenheit geben,
den umstrittenen Beginn von Beitrittsverhandlungen mit Ankara verschieben zu
wollen. So hat der französische Premierminister Dominique de Villepin bereits vor
zwei Tagen "jedweden Verhandlungsprozess" mit der Türkei von der Anerkennung
der Mittelmeerinsel abhängig gemacht – was von Außenminister Philippe
Douste-Blazy bekräftigt wurde. Auch Österreichs Vizekanzler Hubert Gorbach hatte sich
ähnlich geäußert.

Kritik kommt auch von der EU-Kommission – an mangelnder Religionsfreiheit in
der Türkei. Die Brüsseler Behörde hatte Ankara wiederholt aufgefordert, die
Lage der nichtmuslimischen Bevölkerungsgruppen zu verbessern. Doch mit den
urgierten Maßnahmen will sich die Türkei erst nach Aufnahme der
EU-Beitrittsverhandlungen befassen. Umstritten bleibt ebenso die Bewertung des türkischen
Massenmordes an Armeniern im Ersten Weltkrieg.

Doch es sind vor allem die Debatten um Zypern, die Verärgerung in Ankara
auslösen. "Es kommt nicht in Frage, dass wir über irgendeine neue Bedingung für
den Beitrittsprozess reden, der am 3. Oktober anfangen soll", erklärte Premier
Erdogan. Immerhin habe der französische Staatspräsident Jacques Chirac
versichert, eine türkische Anerkennung Zyperns sei vor Beginn der Gespräche nicht
erforderlich.

Lediglich die nur von Ankara anerkannte Türkische Republik Nordzypern
begrüßte diese Haltung. Statt die Republik Zypern anzuerkennen, sollte die Türkei
weiter an einer Lösung zur Wiedervereinigung der geteilten Mittelmeerinsel
mitarbeiten, befand Präsident Mehmet Ali Talat.czar

Samstag, 06. August 2005

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