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Aktive russische Diplomatie im Kaukasus

 
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 PostPosted: Tue Nov 04, 2008 12:41 am    Post subject: Aktive russische Diplomatie im Kaukasus Reply with quote Back to top

Aktive russische Diplomatie im Kaukasus

Die Präsidenten Armeniens und Aserbeidschans in Moskau

Die Präsidenten Armeniens und Aser-
beidschans haben sich auf Einladung des
russischen Staatschefs Medwedew zu Ge-
sprächen über den Konflikt um Nagorni-
Karabach in Moskau getroffen. In einer
Erklärung verpflichteten sie sich zu einer
friedlichen Lösung des Territorialstreits.
mac. Moskau, 2. November
Der kurze August-Krieg im Südkaukasus hat
nicht nur in Georgien und seinen abtrünnigen
Territorien Südossetien und Abchasien neue Fak-
ten geschaffen. Auch in den bisher eingefrorenen
Konflikt zwischen Armenien und Aserbeidschan
um die Region Nagorni-Karabach ist in den ver-
gangenen Wochen Bewegung gekommen. Russ-
land, das sich als die einzig legitime Ordnungs-
macht im Kaukasus sieht, will nach dem Krieg
und den Präsidentschaftswahlen in den beiden
Südkaukasus-Staaten die Gelegenheit zu einer
Lösung nutzen. Auf Initiative des russischen Prä-
sidenten Medwedew haben sich deshalb am Sonn-
tag der armenische Präsident Sarkisjan und sein
aserbeidschanischer Amtskollege Alijew in Mos-
kau zunächst zu bilateralen Gesprächen, später
zu einem Dreiergipfel mit Medwedew getroffen.
Gewaltverzicht als erster Schritt
Medwedew stellte nach dem Treffen eine Fünf-
Punkte-Erklärung vor, auf die sich die drei Staats-
chefs geeinigt hatten. Die armenische und die
aserbeidschanische Seite verpflichten sich darin
zu einer friedlichen Lösung des Konflikts auf
Grundlage des internationalen Rechts. Sie be-
kräftigen die Rolle der Organisation für Sicher-
heit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für
die Begleitung des Friedensprozesses im Rahmen
der von Frankreich, den USA und Russland prä-
sidierten sogenannten Minsker Gruppe. Die un-
ter der Ägide der Gruppe im Jahr 2007 in Madrid
vorgeschlagenen Prinzipien für eine Konflikt-
lösung sind in der Deklaration ebenfalls ange-
sprochen. Diese sehen unter anderem eine Volks-
befragung in Nagorni-Karabach, den Rückzug
Armeniens aus besetztem aserbeidschanischem
Territorium und dessen Demilitarisierung vor
und sollen als Basis für Verhandlungen dienen.
Ferner sollen verschiedene Massnahmen zur Ver-
trauensbildung getroffen werden.
Unerwartete Zusammenkunft
In dem seit 1988 schwelenden, zwischen 1991 und
1994 blutig ausgetragenen Konflikt um das mehr-
heitlich armenisch besiedelte, aber in der Sowjet-
union Aserbeidschan zugeschlagene Nagorni-
Karabach ist das Ergebnis der Dreiergespräche
in Moskau fast mehr, als manche Beobachter vor-
her erwartet hatten. Armenien und Aserbei-
dschan mögen im Zuge des Georgien-Kriegs
offener für einen neuen Anlauf zu einer Lösung
des jahrelangen Streits geworden sein. An ihren
Positionen hat sich bisher trotzdem wenig ge-
ändert. Während Armenien auf dem Selbst-
bestimmungsrecht der Einwohner Karabachs be-
steht, verlangt Aserbeidschan die Wiederherstel-
lung seiner territorialen Integrität.

Aktive russische Diplomatie
im Kaukasus
In seiner Rede zur Amtseinsetzung nach der Wie-
derwahl als Präsident sagte Alijew, Baku werde
eine Unabhängigkeit Karabachs nie anerkennen.
Dass er sich nun zu einem faktischen Gewaltver-
zicht durchringen konnte, ist ein wichtiger Schritt.
Bisher hatte Alijews Strategie gegenüber Erewan
in einer Mischung aus militärischen Drohungen
und dem Versuch, Armenien wirtschaftlich zu iso-
lieren, bestanden. Die Regierung Nagorni-Kara-
bachs, dessen Unabhängigkeit lediglich Erewan
anerkennt, führte Ende Oktober demonstrativ
Militärübungen durch.
Neue Realitäten seit dem Georgien-Krieg
Nach dem Georgien-Krieg waren Armenien und
Aserbeidschan unter Druck gekommen. Im arme-
nisch-russischen Verhältnis traten Irritationen
auf, als Sarkisjan einen dreitägigen Besuch in
Georgien absolvierte und anscheinend Präsident
Saakaschwili unterstützte – auch weil Georgien
für Armeniens Zugang zur Aussenwelt lebens-
wichtig ist. Umgekehrt verfolgte Erewan die An-
näherung Moskaus an Baku mit Argwohn. In kri-
tischen Bemerkungen des russischen Aussen-
ministers Lawrow zu Armeniens Position im
Karabach-Konflikt sah Erewan eine Abwendung
des Beschützers, der einst auf armenischer Seite
gekämpft hatte. Für Baku ist eine der Lehren des
Georgien-Krieges die Notwendigkeit guter Bezie-
hungen zu Russland.
Das von Moskau und vom Westen wegen sei-
ner Ölvorkommen umworbene Aserbeidschan
hatte in den letzten Jahren stark aufgerüstet, um
gegebenenfalls wieder gegen Armenien zu Felde
zu ziehen. Die militärische Drohgebärde wie auch
die Isolierung Armeniens lassen sich aber nicht
mehr länger im selben Masse aufrechterhalten.
Russland bewies in Georgien die Bereitschaft
zum militärischen Eingreifen im Südkaukasus.
Und die Türkei, traditioneller Verbündeter Aser-
beidschans und historischer Gegner Armeniens,
näherte sich im September plötzlich Erewan an.
Russland erklärt, die beiden Streitparteien müss-
ten selbst zu einer Einigung finden. Aber ohne
Zweifel will es die Gelegenheit nutzen, eine «Pax
Rossica» im Südkaukasus zu stiften.

NZZ vom 3. November 2008: www.nzz.ch


Last edited by News on Tue Nov 04, 2008 12:44 am; edited 1 time in total
 
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 PostPosted: Tue Nov 04, 2008 12:42 am    Post subject: Reply with quote Back to top

Moskau bringt Bewegung im Streit um Nagorny-Karabach
Medwedew in Eriwan -Armenien und Aserbaidschan zu Friedensgesprächen
eingeladen
Eriwan -In den erbitterten, jahrzehntealten Konflikt zwischen Armenien und
Aserbaidschan um die Kaukasusregion Nagorny(Berg)-Karabach ist Bewegung
gekommen. Der russische Präsident Dmitri Medwedew erklärte am Dienstag bei
einem Besuch in Armenien, er werde als Gastgeber Fried nsgespräche zwischen
den beiden verfeindeten Nachbarn vermitteln. Die Gespräche zwischen den
Konfliktparteien hätten ein fortgeschrittenes Stadium erreicht, beide schienen
bereit, nach einer Lösung zu suchen. Details zu den Ve lungen und einen
Zeitpunkt für die Gespräche nannte Medwedew nicht.
Nagorny-Karabach wird mehrheitlich von Armeniern bewohnt, lieg aber in
Aserbaidschan, zu dem es völkerrechtlich seit Sowjet-Zeiten gehört. 1992
erklärte das Gebiet mit militärischer Unterstützung der Republik Armenien die
Unabhängigkeit. Der folgende, 1994 beendete Krieg der beiden Ex-
Sowjetrepubliken um die Region kostete 30.000 Menschen as Leben. Mehr als
eine Million ethnische Aserbaidschaner wurden in die Flucht getrieben.
Russland unterhält enge Beziehungen zu Armenien und ve fügt dort über eine
Militärbasis. Armenien ist weithin von Russland abhäng . Die Türkei hält ihre
Grenze zu Armenien seit dem Karabach-Konflikt geschlossen. In jüngster Zeit
bemühte sich Moskau, sein Verhältnis zu Aserbaidschan zu verbessern, das
über große Erdölvorkommen verfügt. Der Westen wiederum aut in seiner
Energiepolitik auf Aserbaidschan; eine wichtige Öl-Pipeline führt von der
aserbaidschanischen Hauptstadt Baku über Tiflis in Geo gien nach Ceyhan an
der türkischen Mittelmeerküste. (APA/AP)

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