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[D] "Wahrscheinlich ist das Wort Völkermord doch richti

 
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iminhokis
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 PostPosted: Fri Dec 12, 2003 12:36 pm    Post subject: [D] "Wahrscheinlich ist das Wort Völkermord doch richti Reply with quote Back to top

Achtung, dies ist nur ein Auszug aus dem Artikel von: (NZZ)
http://www.tages-anzeiger.ch/dyn/news/schweiz/312243.html


[...]Vor dem Entscheid hatte Aussenministerin Calmy-Rey die Kommission über die Entwicklung in den letzten Tagen informiert, ihr aber bewusst kein bestimmtes Verhalten empfohlen. Der Entscheid für die Verschiebung fiel dann mit sieben gegen fünf Stimmen - gegen den Willen von Präsident Reimann. Der Aargauer SVP-Ständerat hatte noch am Vortag verlauten lassen, er wolle die Reise als Chance nutzen, um die unverhältnismässige Reaktion der Türkei auf die Anerkennung des Völkermords an den Armeniern durch das Waadtländer Kantonsparlament zu rügen (TA von gestern). Doch darüber hinaus gelte es, in die Zukunft zu blicken. Zumal die Völkermordfrage vom Ständerat längst erledigt sei: Er hat in der Tat im letzten Dezember eine Petition für die Anerkennung des Völkermordes von 1915 behandelt - stillschweigend und folgenlos.


Auf Grund dieser Vorgeschichte überraschte dann doch, dass APK-Präsident Reimann auf Nachfrage hin noch deutliche Worte zum Reizwort Völkermord suchte und fand: «Wahrscheinlich», sagte er zunächst vorsichtig, «wahrscheinlich ist der Begriff vermutlich richtig.»


Dann erinnerte er daran, dass durch die damaligen Massaker und Deportationen zwischen 800 000 und 1,5 Millionen Menschen gewaltsam umgekommen seien. Angesichts dieser Opferzahlen «kann man doch nicht die Augen verschliessen und einfach von einem Unheil sprechen», sagte Reimann. «Ich glaube, das Wort Völkermord ist da zumindest im landläufigen Sinne schon angebracht.»

Mit dieser Feststellung ist der APK-Präsident des Ständerats weiter gegangen, als der Bundesrat bisher zu gehen wagte: Er hat sich bisher darauf beschränkt, die «tragischen Ereignisse» von 1915 zu bedauern und zu verurteilen. Ihre Anerkennung als Völkermord aber hat er bisher stets abgelehnt, und der Nationalrat ist ihm dabei unter grossem türkischem Druck im März 2001 noch ganz knapp gefolgt.

Ein Jahr danach haben 118 Nationalräte ein Postulat unterzeichnet, das den Völkermord an den Armeniern anerkennen will. Es soll in der Dezembersession behandelt werden. Eine Annahme dieses Vorstosses im nationalen Parlament wäre für die Türkei weit gravierender als der Entscheid des Waadtländer Grossen Rats. Der Waadtländer SP-Ständerat Michel Béguelin ist überzeugt, dass die Ausladung Calmy-Reys weniger eine Reaktion auf den Waadtländer Entscheid darstellt als vielmehr eine Drohgebärde im Hinblick auf den Entscheid im Nationalrat. Ob angesichts dieser Perspektiven die «verschobene» Reise bald nachgeholt werden kann, bleibt fraglich. APK-Präsident Reimann hofft, dass im ersten Halbjahr 2004 «ein entspannter und fruchtbarer Dialog» möglich werden wird.
 
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