Press release Switzerland - Armenia Association

Press release - Communiqué de presse - Medienmitteilung
August 27, 2010
Switzerland - Armenia Association
Association Suisse - Arménie
Gesellschaft Schweiz - Armenien
Schriftsteller Dogan Akhanli in Istanbul verhaftet
Am 10. August 2010 wurde der 2001 in Deutschland eingebürgerte, aus der Türkei stammende Schriftsteller Dogan Akhanli im internationalen Flughafen von Istanbul festgenommen. Die Gesellschaft Schweiz-Armenien (GSA) fordert die sofortige Freilassung des bekannten Menschenrechtlers, der sich unter anderem durch seinen Einsatz für die Anerkennung des Völkermordes an den Armeniern weltweit ausgezeichnet hat.
Nach 18 Jahren Exil reiste Dogan Akhanli am 10. August von Deutschland in die Türkei, um seinen schwer erkrankten Vater zu besuchen. Er wurde noch am gleichen Tag im Flughafen von Istanbul festgenommen, angeblich für einen Straftat, wofür der Schriftsteller in der 80er-Jahren bereits festgehalten und wochenlang gefoltert worden war. Nach seiner Flucht nach Deutschland, war Dogan Akhanli von den türkischen Behörden die Staatsbürgerschaft entzogen worden.
Die Haltung der heutigen türkischen Behörden gilt als äusserst unverständlich, vor allem in einem Moment wo die Türkei sich bemüht, sich gegenüber ihrer Vergangenheit als dialogbereit und europatauglich darzustellen. Auch der auf der Insel Akhtamar am 19. September dieses Jahres vorgesehene offizielle armenische Gottesdienst – der erste nach dem Völkermord an den Armeniern von 1915 – erscheint vor der Festnahme von Dogan Akhanli und den ständigen staatlichen Völkermord-Leugnungen als bitterer Zynismus und durchsichtige PR-Aktion. Die GSA ist über diese Festnahme äusserst empört und fordert die sofortige Freilassung von Dogan Akhanli.
-> Press release [PDF in German]
Press release Switzerland - Armenia Association

Press release - Communiqué de presse - Medienmitteilung
17. August 2010
Switzerland - Armenia Association
Association Suisse - Arménie
Gesellschaft Schweiz - Armenien
Serj Tankian und Viza: ein explosiver Sound des
internationales Rocks
Visa hat die weltweite Musikszene mit einem explosiven internationalen Rock-Sound aufgemischt. Die Töne und Schreie sind hörbar von den Tiefen Osteuropas bis zur Wüste des Mittleren Ostens.
Im August 2010 kommt Viza mit einer Spezial-Tour nach Europa, die Tournee von Serj Tankian, dem ehemaligen Frontmann von "System of a Dow" eröffnend. Vor der Kulisse des mit Spannung erwarteten neuen Album von Viza "Made in Chernobyl", das am 31. Juli 2010 herauskam, wird Viza mit Serj Tankian in Erevan, Athen, Hamburg, Köln, Paris, Bologna und am 31. August 2010 im Volkshaus in Zürich auftreten.
Viza ist eine Gruppe von neun internationalen Musikern aus Los Angeles, die Duduks (traditionelle Flöte aus Aprikosenholz), Trommeln und Oud (ein Saiteninstrument ähnlich der Mandoline) mit der harten Kante des Rocks vereinigen. K'noup, der furchtlose Leader und die Stimme von Viza beherrscht die Bühne mit seinem Charisma und seiner Ausdauer. Die klar erkennbaren kulturellen Wurzeln und die unterschiedlichen Musikrichtungen jedes einzelnen Bandmitgliedes weben diesen multi-ethischen Sound. Das Resultat ist eine Musik der reinen Freude, die die Hüften schwingen und den Kopf wippen lässt. Ausverkaufte Auftritte in den USA und Kanada – die Fans sind rund um den Erdball eingeschworen auf Viza. Noch als Visa produzierte die Band zwei EPs und zwei Alben und gewann eine Auszeichnung für ein Musikvideo.
Mit dem dritten Album beginnt die Band sich mit Fragen der sozialen Gerechtigkeit auseinander zu setzen, sie tritt an verschiedenen armenischen Völkermord-Gedenk-Konzerten auf, und sammelt Geld für armenische Waisenhäuser und Hilfsprogramme für Obdachlose. "Das Wissen um die Grausamkeiten des Völkermordes weiter zu verbreiten und den Bedürftigen zu helfen, ist für uns sehr wichtig", erklärt der Oud-Spieler Andrew Kzirian. "Musik ist ein starkes Mittel, mit dem wir Menschen erziehen können und der Gesellschaft helfen können, Problem in der Welt konstruktiv anzugehen."
Viza wird von Serjical Strike Management unter Serj Tankian von "System of a Down" gemanagt.
-> Press release [PDF au Französisch] [PDF auf Deutsch]
-> Press sheet [PDF auf Englisch]
Links:
Prévente des billets: www.ticketcorner.ch
Concert: www.freeandvirgin.com
Vidéos, photos, extraits de concerts, calendrier, revue de presse: www.experienceviza.com
Press release Switzerland - Armenia Association

Press release - Communiqué de presse - Medienmitteilung
23. April 2010
Switzerland - Armenia Association
Association Suisse - Arménie
Gesellschaft Schweiz - Armenien
Völkermord an den Armeniern: Die Limiten der Diplomatie
Ist die Bedeutung der Rechtsstaatlichkeit unter Beweis zu stellen, muss die Würde einer Nation an der Kohärenz gemessen werden zwischen den Massnahmen, die sie ergreift, und den Worten, die sie ausspricht. In der Armenien-Türkei-Frage lässt die Schweiz diese Kohärenz vermissen.
Am 24. April wird weltweit des Völkermords an den Armeniern gedacht, der vor genau 95 Jahren mit der Verhaftung der armenischen Führungsschicht in der Türkei begann. An diesem Gedenktag, dem Medz Yéghérn, ist es an der Gemeinschaft der Nationen, ein deutliches Zeichen für Gerechtigkeit und Wahrheit zu setzen. Die Schweiz als Chefvermittlerin im Konflikt zwischen Armenien und der Türkei hat die Möglichkeit, sich in dieser Bemühung hervorzutun. Dies kann sie aber nur, wenn der Bundesrat den Völkermord an den Armenierinnen und Armeniern anerkennt und unwiderruflich verurteilt, so wie es der Nationalrat im Jahr 2003 tat. Zudem hat dies das Bundesgericht 2007 mit der Verurteilung eines Falles von Leugnung des Völkermordes untermauert.
Die Gesellschaft Schweiz-Armenien (GSA) begrüsst die Bemühungen der Schweiz um die Annäherung der armenischen und der türkischen Nation. Aber sie unterstreicht auch die Verpflichtung der Schweiz, ihrem Engagement im internationalen Recht treu zu bleiben, indem sie sich auch der Prävention und der Strafverfolgung von Völkermord widmet, die in den letzten Jahren auch den Kampf gegen die Leugnung dieser Verbrechen einschliessen.
Die GSA erinnert auch daran, dass die Verfolgung und Bestrafung der Völkermord-Leugnung von grosser Aktualität ist, da die 27 europäischen Staaten sich darauf vorbereiten, einen Rahmenbeschluss über die Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu verabschieden. Mit diesem Beschluss soll im gesamten Europäischen Raum das Verteidigen, das Leugnen und das öffentliche grobe Verharmlosen von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen verurteilt werden, so wie sie vom internationalen Gerichtshof definiert worden sind.
Die Schweiz geht hier als Beispiel voran mit der Einführung des Artikels 261bis, der Rassismus-Strafnorm, des Schweizerischen Strafgesetzbuches im Jahr 1994. Und gerade darum wird das Verhalten der Schweiz so schlecht verstanden, wenn es um das Verhältnis zwischen der Türkei und Armenien geht. Die GSA versteht das Schweigen des Bundesrates nicht. Worin besteht sein Interesse, den Völkermord an den Armenierinnen und Armeniern nicht anzuerkennen und zu verurteilen? Warum hat es die Schweiz als treibende Kraft der Protokolle zwischen Armenien und der Türkei erlaubt, dass die gemeinsame Aufarbeitung der Vergangenheit der beiden Völker von der Türkei umgewandelt wurde in ein internationales politisches Druckmittel gegen Parlamente, die die Absicht haben, Anträge zur Anerkennung zu verabschieden? Warum ermöglicht es die Schweizer Regierung mit ihrer Weigerung diese Realität anzuerkennen, dass die Türkei weiterhin ihren Staats-Negationismus praktiziert und noch schlimmer, diesen bei internationalen Instanzen verbreitet und in die türkischen Gemeinschaften ausserhalb der Türkei exportiert? Warum hat der Bundesrat – obwohl vom Nationalrat ersucht – die Praxis der türkische Bildungsministers nicht eindeutig verurteilt, der seit 2004 verlangt, dass alle Schülerinnen und Schüler der weiterführenden Schulen in der Türkei verleugnende Aufsätze gegen die Wahrheit über den Völkermord an den Armenierinnen und Armeniern schreiben müssen?
Für einen neutralen Staat hat sich die Schweiz zu schweigsam verhalten. Im Gegensatz zu ihren Grundsätzen, die sie hätten leiten sollen auf dem Weg der gemeinsamen Lektüre der Geschichte, sieht sie sich nun dem Vorwurf ausgesetzt, der Deformation, der Banalisierung oder schlimmer noch: der Verfälschung Vorschub geleistet zu haben.
Dokumentation: Rede des Präsidenten RA Sargsyan und Fact sheets [PDF]
-> Press release [PDF auf Deutsch und Französisch]
Press release Switzerland - Armenia Association

Press release - Communiqué de presse - Medienmitteilung
29. März 2010
Switzerland - Armenia Association
Association Suisse - Arménie
Gesellschaft Schweiz - Armenien
Internationale Anerkennung des Médz Yeghérn
Die Gesellschaft Schweiz-Armenien (GSA) macht darauf aufmerksam, dass die internationale Anerkennung des Médz Yeghérn, der Völkermord von 1915, nicht lediglich eine Angelegenheit der armenischen Diaspora ist, sondern jene der ganzen armenischen Nation. Das war die Botschaft, die der Präsident der Republik Armenien, Serj Sarkssian, anlässlich seines Besuchs des Vernichtungslagers von Deïr-es-Zor (heute im Nord-Osten von Syrien) unmissverständlich zum Ausdruck brachte. Eine Reihe von nationalen Parlamenten ist gegenwärtig dazu berufen, den ersten Völkermord des 20. Jahrhunderts förmlich zu anerkennen. Das Schweizer Nationalrat hat dies im Dezember 2003 erfüllt. Diese Angelegenheit wird auch von der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem heutigen Besuch in Ankara zum Ausdruck kommen.
Die GSA setzt grosse Erwartungen in Bundeskanzlerin Angela Merkel, die zurzeit in der Türkei auf Staatsbesuch weilt. Denn die Bundeskanzlerin hat sich mehrmals klar zur Faktizität der deutschen und europäischen Geschichte bekannt und dabei auch die unrühmlichen Geschehnisse und die Völkermorde an den Juden und den Armeniern anerkannt und verurteilt. Diese vorbildliche Haltung verdient grosse internationale Anerkennung und den tiefen Dank der GSA. Dass sich Angela Merkel von den groben Tönen des türkischen Premierministers Recep Tayyip Erdogans, der den Völkermord an den Armeniern leugnet und nun gar mit Ausweisung der letzten Armenier aus der Türkei droht, nicht beirren lässt, sondern sich in Ankara klar für die Völkerverständigung zwischen der Türkei und Armenien äussern wird, steht für die GSA ausser Frage. Die GSA unterstützt die massvolle Politik der deutschen Bundeskanzlerin, die sich der humanitären Tradition stärker verpflichtet fühlt, als wirtschaftlichen Sonderinteressen.
Zuversichtlich ist die GSA auch hinsichtlich der in den nächsten Tagen anstehenden Abstimmung im israelischen Parlament, der Knesset. Obwohl zwischen der Türkei und Israel eine strategische Verbindung besteht, und die Türkei im Nahost-Konflikt eine führende Vermittlerrolle innehat, lässt sich Premierminister Erdogan immer wieder zu unbedachten und beleidigenden Äusserungen gegenüber Israel hinreissen. Dieses Verhalten wird in Israels Bevölkerung mehr und mehr abgelehnt, sodass die Mitglieder der Knesset der anstehende Resolution zur Anerkennung des Völkermords an den Armeniern zustimmen werden. Das wird bei der GSA, in Armenien und in der armenischen Diaspora auf tiefe Genugtuung stossen, sind doch das jüdische und das armenische Volk durch die gleiche leidensvolle Geschichte verbunden.
Schliesslich verweist die GSA auch auf das Parlament Bulgariens, das sich nächstens ebenfalls mit der Anerkennung des Völkermords an den Armeniern auseinandersetzen will. Auch in Bulgarien ist die Erkenntnis längsten herangereift, dass sich die Geschichte der Völkermorde mit Leugnungen nicht vertuschen lässt.
In den USA hat die aussenpolitische Kommission des Repräsentantenhauses den Völkermord an den Armeniern vor wenigen Wochen anerkannt. Das Schwedische Parlament tat dies ebenso. Mit diesen positiven Signalen von Angela Merkel, Israel, Bulgarien, den USA und Schweden kündigt sich für Armenien und seine Diaspora ein politischer Frühling an, für den sie äusserst dankbar sind. Das weckt in der GSA die Hoffnung, dass sie dereinst auch den schweizerischen Bundesrat in diesen Dank einbeziehen kann, nachdem ja der Nationalrat den Weg zur Anerkennung des Völkermords geebnet hat.
Dokumentation: Rede des Präsidenten der Republik Armenien Serj Sarkssian in Deïr-es-Zor
-> Press release [PDF auf Deutsch]
Press release Switzerland - Armenia Association

Press release - Communiqué de presse - Medienmitteilung
6. März 2010
Switzerland - Armenia Association
Association Suisse - Arménie
Gesellschaft Schweiz - Armenien
Völkermord an den Armeniern:
Die Wahrheit triumphiert über die Leugnung
Der Auswärtige Ausschuss des Repräsentantenhauses der Vereinigten Staaten stimmte gestern Abend mit 23 gegen 22 Stimmen der H.R.-Resolution 252 zu. Falls sie anschliessend vom Kongress bestätigt wird, verpflichtet sie den Präsidenten der Vereinigten Staaten, die Ereignisse von 1915 bis 1923 als Völkermord und Vernichtung des armenischen Volkes in der Türkei zu qualifizieren. In seinen einleitenden Bemerkungen, betonte Howard L. Berman (ein Demokrat aus Kalifornien) und Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, die Unanfechtbarkeit dieses Völkermords. Er wies auch darauf hin, dass die überwiegende Mehrheit der Sachverständigen die Qualifizierung des ‚Mets Jerern’ (arm. „Grosser Frevel“) als Völkermord anerkennen. Er forderte seine Kollegen auf, der Resolution zu zustimmen.
Die Türkei hat gewaltige Ressourcen mobilisiert, um diese Abstimmung zu Fall zu bringen. Die US-Regierung, die sich am Anfang zu der Angelegenheit nicht äussern wollte, musste Stellung beziehen nachdem der erpresserische Druck von Seiten Ankaras immer stärker wurde. Auf dem Umweg über die Staatssekretärin bat Hillary Clinton vorgestern den Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, die Abstimmung auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben.
Die Reaktion in der Türkei war unverhältnismässig: Botschafter Namik Tan, der gerade sein Beglaubigungsschreiben an Präsident Barak Obama vorgelegt hatte, wurde sofort zu Konsultationen nach Ankara zurückgerufen. Weiterhin besteht die Gefahr, dass die Türkei verschiedene Lieferverträge von militärischer Ausrüstung durch US-Unternehmen kündigt, obwohl in diesem Fall der politische Preis, den die Türkei zu bezahlen hätte, sehr hoch wäre. Da Ankara versucht, sich als eine regionale Macht und als Mediator zu positionieren, wird es für sie schwierig werden, ihrem wichtigsten strategischen Verbündeten in den Rücken zu fallen.
Die unterzeichnenden Organisationen drücken ihre Erleichterung über das Ergebnis dieser Abstimmung aus und ihre Wertschätzung für die Mitglieder, die dieser Resolution zugestimmt haben. Sie begrüssen deren Widerstand gegen den ausserordentlichen Druck, dem sie durch die Regierung in Ankara und die protürkische Lobby - darunter wichtige amerikanische Industriegruppen - im Kongress ausgesetzt waren, sowie dem unsäglichen Druck, der auf sie durch das US State Department ausgeübt wurde.
Die Unterzeichneten erinnern daran, dass der Völkermord an den Armeniern eine historische Tatsache bildet. Ihre Anerkennung darf nicht zum Anlass politischer Erpressungen zwischen Staaten werden. Um künftigen Genoziden vorzubeugen, sollte jedes Land einschliesslich der Republik Türkei gegenwärtige sowie vergangene Verbrechen gegen die Menschheit auf gesetzlicher Grundlage und in unmissverständlicher Weise anerkennen. Jeder Gesetzgeber, als Botschafter der eigenen, aber auch der nationalen Würde, muss aufhören, die Leugnung von Völkermord zu unterstützen. Nationale Parlamente sowie die entsprechenden Staatspräsidenten sollten ihren Bürgerinnen und Bürgern hierbei als Beispiel der moralischen Würde und der Gerechtigkeit vorangehen. Zugleich ermutigen sie mit ihrem Beispiel die Bürgerinnen und Bürger von Staaten, die historische Fälle von Genozid leugnen (meist die eigenen).
Schweigen heisst Leugnen. Eine derartige Leugnung zerrüttet die Beziehungen und das Vertrauen, den guten Willen sowie das wechselseitige Verständnis zwischen Völkern und Staaten. Doch es widerlegt niemals die Wahrheit.
-> Press release [PDF en français] [PDF auf Deutsch]
Press release Switzerland - Armenia Association
Press release - Communiqué de presse - Medienmitteilung
February 26, 2010
Switzerland - Armenia Association
Association Suisse - Arménie
Gesellschaft Schweiz - Armenien
&
Arbeitsgruppe Anerkennung (AGA)
- gegen Genozid, für Völkerverständigung g.e.V.
Postfach 41 10 24, D-12120 Berlin
Permanence haineuse en Azerbaïdjan contre les Arméniens
La persécution systématique des Arméniens de la République soviétique d'Azerbaïdjan a commencé il y a exactement vingt deux ans dans la ville de Soumgaït. Entre le 27 et le 29 février 1988, les 26000 habitants arméniens de cette ville industrielle située à 30 km au nord de Bakou, ont été la cible d'une des persécutions les plus horribles et sadiques de l'histoire humaine avec pour objectif leur expulsion définitive. Officiellement, les autorités soviétiques ont dénombré 32 morts. Cependant, des témoignages évoquent entre 400 à 500 victimes. Aucune enquête judiciaire n’avait été diligentée à l’époque.
En novembre 1990, une deuxième phase d'expulsion de la population arménienne a eu lieu dans la capitale Bakou ainsi que dans la deuxième plus grande ville d’Azerbaïdjan Kirovabad (aujourd'hui Gjandsche). Ces expulsions ont été suivies en avril 1991 par le lancement d’une opération militaire nommée «Opération anneau», avec pour objectif un plan d’extermination des habitants autochtones des villages arméniens dans la région autonome du Nagorno-Karabakh.
Cette politique d’anéantissement a été couronnée en décembre 2005 par la destruction de trois mille croix-de-pierre arméniennes de très haute valeur artistique et historique (à l’origine au nombre de 10000) de la nécropole de Djougha (dans l’enclave du Nakhitchevan). Ces croix-de-pierre ont été littéralement pulvérisées par les forces armées azéries.
Cette obsession destructrice a été documentée par des enregistrements vidéo qui ont été présentés par une délégation internationale, dirigée par le Groupe parlementaire Suisse-Arménie à l'ancien directeur général de l'UNESCO, M. Koïchiro Matsuura, le 16 octobre 2006. Malgré ces preuves irréfutables, la République d’Azerbaïdjan n'a pas été condamnée par l'UNESCO et n’a pas non plus été traduite devant un tribunal international.
Le mois dernier, l'Azerbaïdjan a déclenché une vaste campagne de propagande avec l’appui de certains médias européens. Cette campagne vise à détourner l'attention de l’opinion publique de la lourde responsabilité que porte l’Azerbaïdjan en matière des crimes contre l'humanité. La Arbeitsgruppe Anerkennung - gegen Genozid und für die Völkerverständigung (AGA) et l'Association Suisse-Arménie (GSA), regrettent que l’objectivité de certains médias puisse ainsi être altérée par la propagande initiée par un Etat, et invitent ces derniers au travail journalistique sur la question de l’ethnocide des Arméniens en Azerbaïdjan respectant les principes d’impartialité et d’indépendance.
-> Press release [PDF en français]
Documentations annexées:
- «Von Sumgait bis Baku: Versuch einer menschenrechtlichen Beurteilung»: texte qui sera prononcé par Dr. Tessa Hofmann, Berlin, lors de la commémoration des victimes de Soumgaït, à Berlin Charlottenburg, le 27 février 2010 (document 1 en allemand)
- «Proteste gegen den (eigenen) Balken im Auge des Anderen – Der Karabach-Konflikt in aktuellen und kontroversen TV-Kurzfilmen (Euronews, Deutsche Welle)»: analyse de Christian Kolter, Berlin (document 2 en allemand)
- Vidéo de la destruction de la nécropole arménienne de Djougha
- Memorandum à l'attention du Directeur général de l'UNESCO M. Koïchiro Matsuura concernant la destruction de la nécropole de Djougha
- Résumé chronologique du conflit du Karabakh
Press release Switzerland - Armenia Association

Press release - Communiqué de presse - Medienmitteilung
4. Februar 2010
Switzerland - Armenia Association
Association Suisse - Arménie
Gesellschaft Schweiz - Armenien
Wird die Schweiz von der Türkei instrumentalisiert ?
Laut einer vom EDA bestätigten Meldung der Tageszeitung Hürriyet, wird Staatssekretär Michael Ambühl am Freitag 5. Februar 2010 seinen türkischen Amtskollegen Feridun Sinirlioglu in Bern empfangen. Ziel des Treffens sei seitens des türkischen Aussenministeriums die Vorbereitung eines Dokuments zu Handen Russlands, den USA, Frankreichs und Armeniens, welches jene Protokolle betrifft, die in Zürich am 10. Oktober 2009 vom armenischen und vom türkischen Aussenminister unterzeichnet wurden. Das türkische Parlament hat bis jetzt die Ratifizierung der Protokolle verzögert. Die Türkei wirft Armenien vor, den Karabakh-Konflikt nicht zu Gunsten von Azerbaidjian lösen zu wollen. Damit kommt die Türkei ihrer Verpflichtung, die Dokumente «in vernünftiger absehbarer Zeit» zu ratifizieren, immer weniger schnell nach. Armenien hat in der Zwischenzeit die Verfassungsmässigkeit der Protokolle bestätigt. Ankara versucht nun offensichtlich, anderen Ländern, darunter der Schweiz, die politische Verantwortung dieses Beinahe-Misserfolges zuzuschieben um auf Jerewan diplomatischen Druck auszuüben. Die Gesellschaft Schweiz-Armenien (GSA) ist der Auffassung, dass die Türkei die Verantwortung für die aktuelle Regungslosigkeit allein trägt und hofft, dass die Schweiz sich von solchen unnötigen politischen Agitationen fernhalten wird.
Seit der Unterschreibung der Protokolle in Zürich, versucht die Türkei ständig, die Ratifizierung der Dokumente von einer Lösung des Karabakh-Konfliktes, die zugunsten Azerbaidjians gehen sollte, abhängig zu machen. Somit trägt die Türkei allein die Verantwortung an der Verzögerung der definitiven Ratifizierung der Dokumente. Den armenischen Verfassungsgerichts-Entscheid (VGE) vom 12. Januar 2010, der die Verfassungsmässigkeit der Protokolle zur eigenen Charta bestätigt hat, missbraucht die Türkei als Sündenbock für ihre Ratifikationsverweigerung. Anders als Ankara, hat Jerewan durch den VGE ein klares Zeichen für die Ratifizierung gegeben.
In seiner Entscheidung, die für Armenien unwiderruflich verbindlich ist, hat das Verfassungsgericht jedoch festgestellt, dass der Hauptgegenstand der Protokolle die Öffnung der Grenzen zwischen Armenien und der Türkei sowie die Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Ländern ist. Es besteht keinen Anlass, die Protokolle anders zu interpretieren als eine völkerrechtliche bilaterale Konvention, die lediglich Armenien und die Türkei einbindet und keinesfalls in Bezug auf andere Drittstaaten verstanden werden kann. Das Verfassungsgericht hat klar erkannt, dass die Inhalte der Protokolle nach gültigem internationalem Recht geregelt sind. Ferner bestätigt es, dass diese Protokolle nicht in Widerspruch mit der Präambel in der Verfassung stehen, die sich auf die Unabhängigkeitserklärung bezieht. Darin haben die Gründer der Republik deklariert, dass Armenien aufgrund der schweren Erbschaft des an seinem Volk begangenen Völkermords von 1915, dessen internationale Anerkennung zu verfolgen hat.
Die Gesellschaft Schweiz-Armenien (GSA) ist der Meinung, dass die Türkei wegen ihres aufdringlichen Insistierens auf den Karabakh-Konflikt, sich in eine selbstgemachte diplomatischen Erpressung verstrickt. Denn sie versucht – obwohl sie von Moskau und Washington eine klare Warnung bekommen hat, sie dürfe die Auseinandersetzung zwischen Stepanakert und Baku nicht mit den Protokollen verknüpfen – die anderen bei der Protokollunterzeichnung anwesenden Akteure auf ihre Dogmatik einzubinden. Die GSA hat im Juli 2008 in einem Positionspapier die schweizerische Öffentlichkeit davor gewarnt, dass der Dialog zwischen dem armenischen und dem türkischen Volk nicht zu Lasten der Infragestellung der völkerrechtlichen Faktizität des Völkermordes von 1915 verwirklicht werden dürfte. Nun aber kommt die Gefahr auf, dass die politisch unreifen Protokolle als Werkzeug für eine sachfremde Politik missbraucht werden. Die GSA hofft nun, dass die schweizerische wie auch die anderen Aussenminister, die die Entstehung der Protokolle als Garanten begleitet haben, der Türkei klar machen werden, dass sie es nicht zulassen, dass die Protokolle zu einem Instrument verkommen, mit dem die Realität des armenischen Völkermordes relativiert werden soll, um so der Verantwortung zu entkommen.
-> Press release [PDF en français] [PDF auf Deutsch]

